Deutsches Institut für Menschenrechte
Deutsches Institut für Menschenrechte e. V. (DIMR) | |
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Rechtsform | eingetragener Verein |
Gründung | 8. März 2001[1] |
Sitz | Berlin |
Zweck | Forschungsinstitut, nationale Menschenrechtsinstitution (NHRI) |
Vorsitz | Beate Rudolf (Direktorin)[2] |
Website | www.institut-fuer-menschenrechte.de |
Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) ist eine Menschenrechtsorganisation mit Sitz in Berlin. Der eingetragene Verein wurde am 8. März 2001 gegründet.[1] Als nationale Menschenrechtsinstitution arbeitet das DIMR auf Grundlage der „Pariser Prinzipien“ der Vereinten Nationen.[3] Es beschäftigt 62 hauptamtliche Mitarbeiter.[4]
Seit 2015 ist das „Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte“ maßgeblich.[5] Nach dem Gesetz und der Satzung besteht politische Unabhängigkeit, die Finanzierung ist jedoch vom Auftraggeber (Bundestag) bzw. Etat des Bundeshaushalts abhängig.
Das Institut begleitet und überwacht zudem die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention[6] und der UN-Kinderrechtskonvention.[7] Die Finanzierung erfolgt in erster Linie durch den Bundestag;[5] für einzelne Projekte werden Drittmittel eingeworben.
Die Richtlinien für die inhaltliche Arbeit legt ein Kuratorium fest.
Auftrag und Tätigkeit
Der Auftrag ist per Gesetz und Satzung[8] festgelegt. Das Institut forscht interdisziplinär und anwendungsorientiert zu menschenrechtlichen Fragen und beobachtet die Menschenrechtssituation in Deutschland. Es berichtet jährlich dem Deutschen Bundestag[5] und verfasst Stellungnahmen für nationale wie internationale Gerichte (sog. amicus curiæ-Stellungnahmen) sowie internationale Menschenrechtsgremien.
Mit den Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen, des Europarats und der Europäischen Union arbeitet es eng zusammen. Das Institut ist außerdem Mitglied im Weltverband der nationalen Menschenrechtsinstitutionen (Global Alliance of National Human Rights Institutions)[9] und des European Network of National Human Rights Institutions.[10] Das Institut unterhält eine öffentlich zugängliche Spezialbibliothek zu Menschenrechtsthemen und betreibt Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung der Menschenrechte.
Weitere Aufgaben sind unter anderem Politikberatung und Information der Öffentlichkeit über die Lage der Menschenrechte im In- und Ausland.
Struktur
Vorstand
Den Vorstand des Instituts bilden:
Beate Rudolf (Direktorin) und Michael Windfuhr (stv. Direktor)[11]
Kuratorium
Mitglieder des Kuratoriums sind:[12]
- Sigrid Arnade, Geschäftsführerin, Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V.
- Markus N. Beeko, Generalsekretär, Amnesty International, Sektion der Bundesrepublik Deutschland e.V.
- Mehmet Gürcan Daimagüler, Rechtsanwalt
- Julia Duchrow, Stellvertretende Vorsitzende des Kuratoriums, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V., Brot für die Welt – Evangelischer Entwicklungsdienst, Leiterin des Referats Menschenrechte und Frieden
- Henny Engels, LSVD, Lesben- und Schwulenverband, Bundesvorstand
- Ute Granold, Rechtsanwältin; MdB (2002–2013); Obfrau im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre
- Roland Jahn, der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik
- Markus Krajewski, Vorsitzender des Kuratoriums Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Center for Human Rights Erlangen-Nürnberg (CHREN)
- Michael Krennerich, Universität Erlangen-Nürnberg, Nürnberger Menschenrechtszentrum (NMRZ)
- Martin Lessenthin, Vorstandssprecher, Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), Deutsche Sektion e.V.
- Markus Löning, ehemaliger Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe
- Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen e.V., Geschäftsführer der deutschen Sektion
- Fabian Müller-Zetzsche, Sozialverband Deutschland e.V. (SoVD), Abteilungsleiter Sozialpolitik
- Anja Nordmann, Deutscher Frauenrat e.V., Geschäftsführerin
- Christine Schirrmacher, Universität Bonn, Institut für Orient- und Asienwissenschaften, Abt. Islamwissenschaft und Nahostsprachen
- Frank Schwabe, MdB, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion
- Beate Wagner, Stellvertretende Vorsitzende des Kuratoriums, Managing Director, Global Young Academy, ehemalige Generalsekretärin der DGVN – Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen
- Matthias Zimmer, MdB, Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Nicht stimmberechtigte Mitglieder
- Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
- Bernd Fabritius, Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten
- Bärbel Kofler, Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe
- Michael Maier-Borst, Referatsleiter Flucht und Asyl im Amt der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
- Birgit Pickel, Leiterin der Unterabteilung 40 – Demokratie; Menschenrechte; Gleichberechtigung; Soziale Entwicklung, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Miriam Saati, Unterabteilungsleiterin der Abteilung Kinder und Jugend, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- Mareike Wittenberg, Leiterin des Verfassungsrechtsreferates, Bundesministerium der Verteidigung
- Almut Wittling-Vogel, Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen
Ehrenvorsitzender 2004
- Werner Lottje (1946 – 2004), Vorsitzender des Kuratoriums 2001–2003, Leiter der Hauptabteilung Politik und Kampagnen der Abteilung Ökumenische Diakonie des Diakonischen Werks der Evangelischen Kirche Deutschland a. D.
Weblinks
- Offizielle Website
- Online Katalog der Bibliothek des Deutschen Instituts für Menschenrechte
- Beate Rudolf: Bringing Human Rights Home: Zur Rolle nationaler Menschenrechtsinstitutionen. (pdf; 3,7 MB) In: Vereinte Nationen Heft 4/2013. 8. August 2013, S. 161–166 .
- Menschenrechtsberichte im Ausschuss kontrovers bewertet. Deutscher Bundestag, 18. Mai 2017 .
- Deutsches Institut für Menschenrechte: Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland Januar 2015 – Juni 2016. Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG. (pdf; 1 MB) Deutscher Bundestag, 18. Wahlperiode, Drucksache 18/10615, 7. Dezember 2016 .
Fußnoten
- ↑ a b Das Institut. Deutsches Institut für Menschenrechte, abgerufen am 11. Februar 2021.
- ↑ B Der Vorstand des Instituts. Deutsches Institut für Menschenrechte, abgerufen am 13. April 2021.
- ↑ Internationaler Kontext - Nationale Menschenrechtsinstitutionen. Deutsches Institut für Menschenrechte, abgerufen am 14. April 2018.
- ↑ Deutsches Institut für Menschenrechte (DIMR). Verein Humanrights.ch, 15. Dezember 2015, abgerufen am 14. April 2018.
- ↑ a b c Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte vom 16. Juli 2015 (BGBl. I S. 1194). juris, 16. Juli 2015, abgerufen am 14. April 2018.
- ↑ Monitoring-Stelle UN-BRK – aktuell. Deutsches Institut für Menschenrechte, abgerufen am 14. April 2018.
- ↑ Monitoring-Stelle UN-KRK – aktuell. Deutsches Institut für Menschenrechte, abgerufen am 14. April 2018.
- ↑ Satzung des eingetragenen Vereins Deutsches Institut für Menschenrechte. Deutsches Institut für Menschenrechte, 22. September 2015, abgerufen am 14. April 2018.
- ↑ Global Alliance of National Human Rights Institutions (GANHRI). Deutsches Institut für Menschenrechte, abgerufen am 14. April 2018.
- ↑ European Network of National Human Rights Institutions (ENNHRI). Deutsches Institut für Menschenrechte, abgerufen am 14. April 2018.
- ↑ Vorstand
- ↑ Kuratorium