Ryszard Czarnecki

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Ryszard Czarnecki (2015)

Ryszard Czarnecki, eigentlich Richard Henry Czarnecki (* 25. Januar 1963 in London) ist ein polnischer Politiker und Mitglied des Europäischen Parlaments. Von 2014 bis Februar 2018 war er dessen Vizepräsident.

Ausbildung, Beruf und Privates

Nach dem Abitur 1981 in Warschau studierte er an der Philosophisch-Historischen Fakultät der Breslauer Universität. Seit 2009 ist er mit Emilia Hermaszewska, der Tochter des Raumfahrers Mirosław Hermaszewski verheiratet.[1]

Er war Archivar des Archivs Neuer Akten (Archiwum Akt Nowych) in Warschau (1986) und des Archivs der Solidarność (1987); Journalist bei The Polish Daily, London (1988–1990); Redaktionssekretär von Głos (1990–1991); stellvertretender Chefredakteur von Wiadomości Dnia (1991); Chefredakteur des Dziennik Dolnośląski (1991), kommissarischer Direktor von NORDPOL-PRESS (1991). Darüber hinaus war er Chef der Redaktion Religiöse Programme des polnischen Fernsehsenders Polsat (1993–1997) und Hochschuldozent (2001–2004).

Politik

Sejm

Czarnecki war Mitglied mehrerer politischer Gruppierungen. 1987 war er Mitbegründer der bis 1990 illegalen Union für Realpolitik (Unia Polityki Realnej). Mit einem Listenplatz der Katholischen Wähleraktion (Wyborcza Akcja Katolicka) wurde er 1991 in den Sejm gewählt.

Von 1994 an war er Vorsitzender der Christlich-Nationalen Vereinigung (Zjednoczenie Chrześcijańsko-Narodowe) und 1997 wurde er aus der Liste der Wähleraktion „Solidarność“ (Akcja Wyborcza Solidarność) in den Sejm gewählt.

Vertreter des Sejm bei der NATO war er von 1991 bis 1993, Mitglied des Ausschusses für europäische Integration im Sejm, Vorsitzender des Ausschusses für Kontakte zu Polen im Ausland 1999–2001, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für europäisches Recht 2000–2001, Vertreter des Sejm in der Parlamentarischen Versammlung der WEU 1991–2001.

Er bekleidete folgende Regierungsämter: Stellvertretender Minister für Kultur (1993); Minister für europäische Integration (1997–1999); Leiter des Komitees für europäische Integration (1997–1998); Minister und Mitglied des Ministerrates (1998–1999).

Europäisches Parlament

2004 kam er über die Liste der Partei „Samoobrona“ ins Europäische Parlament. 2008 trat er der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ bei und wurde 2009 über die Liste dieser Partei erneut mit 27.106 Stimmen ins Europäische Parlament gewählt. Am 2. Juli 2014 wurde Czarnecki mit relativer Stimmenmehrheit im dritten Wahlgang zu einem von 14 Vizepräsidenten des Euopäischen Parlamentes gewählt.[2] Er gehört zu den 89 Personen aus der Europäischen Union, gegen die Russland im Mai 2015 ein Einreiseverbot verhängt hat.[3][4]

Absetzung als Vizepräsident des Europäischen Parlaments

Nachdem die polnische Abgeordnete Róża Thun in einer Arte-Dokumentation vor umstrittenen Reformen der polnischen Regierung gewarnt hatte, wurde sie durch Czarnecki auf seinem Blog mit einem Nazi-Vergleich als Szmalcownik beleidigt. Das Europaparlament reagierte auf diese Äußerungen erstmals in seiner Geschichte mit einem Abwahlverfahren gegen seinen Vizepräsidenten. Bei der Abstimmung am 7. Februar 2018 wurde Czarnecki mit 447 zu 196 Stimmen und der damit nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit seines Amt enthoben.[5]

Commons: Ryszard Czarnecki – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. [mar]: Europoseł PiS ożenił się z córką kosmonauty! In: fakt.pl. 29. August 2010, abgerufen am 15. Oktober 2012 (polnisch).
  2. 14 Vizepräsidenten des europäischen Parlaments gewählt Europäisches Parlament, 2. Juli 2014
  3. Andreas Borcholte: Einreise-Verbote: Russland wirft EU-Politikern Show-Gehabe vor. In: Spiegel Online. 31. Mai 2015, abgerufen am 1. Juni 2015.
  4. RUS: Russische Visasperrliste. (PDF 23 KB) In: yle.fi. 26. Mai 2015, abgerufen am 1. Juni 2015.
  5. Aus nach Nazi-Vergleich: EU-Parlament feuert polnischen Vizepräsidenten; abgerufen am 8. Februar 2018