„Deutsches Institut für Menschenrechte“ – Versionsunterschied

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{{Infobox Organisation
Das '''Deutsche Institut für Menschenrechte''' ist als unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution eine Einrichtung der Zivilgesellschaft mit Sitz in [[Berlin]]. Es wurde als Ergebnis eines mehrjährigen gesellschaftlichen Diskussionsprozesses, der in einen einstimmigen Beschluss des [[Deutscher Bundestag|Deutschen Bundestages]] vom 7. Dezember 2000 zur Schaffung eines Deutschen Instituts für Menschenrechte mündete, am 8. März [[2001]] als unabhängiger Verein gegründet. Das Institut ist eine nationale Menschenrechtsinstitution<ref>http://files.institut-fuer-menschenrechte.de/488/d56_v1_file_4547869f8ebff_NHRI%20Handbuch%20Valentin%20Aichele.pdf </ref> und basiert auf den „Pariser Prinzipien“ der Vereinten Nationen.
| Name = Deutsches Institut<br />für Menschenrechte e.&nbsp;V.
| Abkürzung = DIMR
| Logo = Logo des Deutschen Instituts für Menschenrechte.png
| Rechtsform =
| Gründungsdatum = 8. März 2001<ref name="institut">{{Internetquelle | url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/das-institut/ | titel=Das Institut | hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte | abruf=2021-02-11}}</ref>
| Gründungsort =
| Gründer =
| Sitz = [[Berlin]]
| Breitengrad =
| Längengrad =
| ISO-Region =
| Motto =
| Zweck = Forschungsinstitut, [[nationale Menschenrechtsinstitution]] (NHRI)
| Vorsitz = [[Beate Rudolf]] (Direktorin)
| Geschäftsführung =
| Umsatz =
| Mitarbeiterzahl =
| Freiwilligenzahl =
| Mitgliederzahl =
| Website = [https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/ www.institut-fuer-menschenrechte.de]
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[[Datei:Berlin Mitte Zimmerstraße Deutsches Institut für Menschenrechte.jpg|miniatur|hochkant=1.1|Sitz des Instituts in der Zimmerstraße in [[Berlin-Kreuzberg]]]]
== Ziele und Aufgaben ==
Das Institut trägt durch Politikberatung, anwendungsorientierte Forschung, Menschenrechtsbildung sowie Information und Dokumentation zur Prävention von Menschenrechtsverletzungen und zur Förderung des Menschenrechtsschutzes bei. Ein besonderes Anliegen des Instituts ist es, internationale und europäische Mechanismen des Menschenrechtsschutzes in Deutschland bekannter und nutzbar zu machen.


Das '''Deutsche Institut für Menschenrechte''' ('''DIMR''') ist eine [[Menschenrechtsorganisation]] mit Sitz in [[Berlin]]. Der eingetragene Verein wurde am 8. März 2001 gegründet.<ref name="institut" /> Als [[nationale Menschenrechtsinstitution]] arbeitet das DIMR auf Grundlage der „Pariser Prinzipien“ der Vereinten Nationen.<ref name="kontext"/> Es beschäftigte im Mai 2024 etwa 130 hauptamtliche Mitarbeiter.<ref name="team"/>
== Schwerpunkte der Arbeit ==
Zu den thematischen Schwerpunkten des Instituts zählen:
*Menschenrechte im gesellschaftlichen Lernprozess: Menschenrechtsbildung für ausgewählte Ziel- und Berufsgruppen;
*Ausbau von Menschenrechts-Schutzmechanismen: Förderung der Ratifikation und Umsetzung internationaler und europäischer Menschenrechtsmechanismen;
*Schutz vor Diskriminierung: Eintreten für eine konsequente Anti-Diskriminierungspolitik;
*wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte: menschenrechtliche Dimensionen aktueller sozialer Probleme in Deutschland;
*menschenrechtliche Anforderungen an die nationale und europäische Sicherheitspolitik: Eintreten für eine konsequente Beachtung der Menschenrechte;
*normativer Universalismus und kulturelle Differenz: kritische Begleitung des außen- und innenpolitischen Dialogs über Menschenrechte und Multikulturalität;
*moderne Formen der Sklaverei: Einbringen der menschenrechtlichen Perspektive im Kampf gegen Menschenhandel und Zwangsverheiratung;
*Menschenrechte von Flüchtlingen und Migrantinnen und Migranten: Formulierung menschenrechtlicher Anforderungen an die Flüchtlings- und Migrationspolitik auf deutscher und europäischer Ebene;
*Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit: Weiterbildung und Beratung für die Verankerung eines Menschenrechtsansatzes.


== Struktur ==
== Grundlagen ==
Seit 2015 ist das ''Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte''<ref>{{Internetquelle |url=http://www.buzer.de/s1.htm?a=&g=DIMRG&kurz=BGB&ag=6597 |titel=DIMRG Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte |abruf=2021-06-08}}</ref> (DIMRG) maßgeblich.<ref name="DIMR">{{Internetquelle
Das Institut ist als gemeinnütziger [[Verein]] politisch unabhängig. Es wird aus dem Bundeshaushalt der Bundesministerien der [[Bundesministerium der Justiz|Justiz]], [[Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung|für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung]] und des [[Auswärtiges Amt|Auswärtigen Amtes]] finanziert. Die inhaltlichen Richtlinien der Arbeit des Instituts werden von einem 16-köpfigen Kuratorium festgelegt, das aus Vertretern und Vertreterinnen von Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Medien und Politik zusammengesetzt ist. Um die Unabhängigkeit des Instituts zu wahren, haben die Vertretungen der finanzierenden Ministerien im Kuratorium kein Stimmrecht. Direktor des Instituts war von August 2003 bis 2009 [[Heiner Bielefeldt]].
| url=https://www.gesetze-im-internet.de/dimrg/BJNR119400015.html
Seine Nachfolgerin ist [[Beate Rudolf]] <ref>http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/aktuell/news/meldung/datum/2009/07/22/pressemitteilung-beate-rudolf-wird-neue-direktorin-des-deutschen-instituts-fuer-menschenrechte/ </ref>
| titel=Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte vom 16. Juli 2015 (BGBl. I S. 1194)
| datum=2015-07-16
| hrsg=[[juris]]
| abruf=2018-04-14}}</ref> Nach dem Gesetz und der Satzung besteht politische Unabhängigkeit, die Finanzierung ist jedoch vom Auftraggeber ([[Deutscher Bundestag|Bundestag]]) bzw. Etat des [[Bundeshaushaltsplan (Deutschland)|Bundeshaushalts]] abhängig. Die Finanzierung erfolgt in erster Linie durch öffentliche Mittel aus dem deutschen Bundeshaushalt soweit sie im Haushaltsplan des Deutschen Bundestags aufgenommen sind, §&nbsp;1 Abs.&nbsp;1 S.&nbsp;2 DIMRG;<ref name="DIMR" /> für einzelne Projekte werden Drittmittel eingeworben.


Die Richtlinien für die inhaltliche Arbeit legt ein [[Kuratorium]] fest.
== Spezialbibliothek ==
Die öffentlich zugängliche Bibliothek des Instituts enthält Standardwerke, Zeitschriften und neuere Forschungsliteratur zum Thema Menschenrechte. Als Bibliothek eines nationalen Menschenrechtsinstituts liegt ein besonderer Schwerpunkt auf Deutschland und den für Deutschland relevanten Menschenrechtsschutzsystemen der Vereinten Nationen und des Europarats. Darüber hinaus sammelt die Bibliothek aktuelle Literatur zu den thematischen Schwerpunkten des Instituts. Sie besitzt den in Deutschland größten Bestand an Materialien zur Menschenrechtsbildung.
Auf der Website des Instituts stellt die Bibliothek ein umfangreiches Online-Angebot zur Verfügung, darunter systematisch sortierte Linksammlungen zu frei zugänglichen menschenrechtsrelevanten Internet-Ressourcen.


Das Institut begleitet und [[monitoring|überwacht]] zudem die Umsetzung der [[Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen|UN-Behindertenrechtskonvention]] und der [[UN-Kinderrechtskonvention]]. Es hat hierfür im Mai 2009<ref>{{Internetquelle
== Literatur ==
| url=http://handbuchmenschenrechte.fes.de/themen/menschenrechtsarbeit-in-deutschland/die-monitoring-stelle-zur-un-behindertenrechtskonvention.html
Ausgewählte Publikationen des Instituts:
| titel=Die Monitoring Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention – Handbuch Menschenrechte
*Wolfgang S. Heinz: ''[http://files.institut-fuer-menschenrechte.de/488/d63_v1_file_4641e705b1a84_IUS-032_S_Terror3_ND1_RZ_WEB.pdf Terrorismusbekämpfung und Menschenrechtsschutz in Europa. Exemplarische Fragestellungen 2005/2006]''. ISBN 978-3-937714-36-3
| hrsg=Friedrich-Ebert-Stiftung
*Jana Arloth, Frauke Seidensticker: ''[http://files.institut-fuer-menschenrechte.de/488/d65_v1_file_4649796b19cd6_Studie%20ESDP%20pdf%20version%2005-2007.pdf The ESDP Crisis Management Operations of the European Union and Human Rights]''. ISBN 978-3-937714-45-5
| abruf=2021-06-21}} {{Internetquelle
*Petra Follmar-Otto: ''[http://files.institut-fuer-menschenrechte.de/488/d64_v1_file_4641e74c8a959_IUS-029K_PP_TMigration_RZ_WWW_ES.pdf Temporäre Arbeitsmigration in die Europäische Union. Menschenrechtliche Anforderungen.]''. 2007. ISBN 978-3-937714-42-4
| url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/das-institut/abteilungen/monitoring-stelle-un-behindertenrechtskonvention
*Jakob Schneider, Valentin Aichele: ''[http://files.institut-fuer-menschenrechte.de/488/d51_v1_file_44d9abe25461c_DIMR%20Studie%20Pflege%202%20%20Auflage%2007-08-06.pdf Soziale Menschenrechte älterer Personen in der Pflege]''. ISBN 3-937714-20-0
| titel=Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention
*Heiner Bielefeldt: ''[http://files.institut-fuer-menschenrechte.de/488/d62_v1_file_46122666028bc_IUS-028_E_Folter_RZ_WWW_ES.pdf Menschenwürde und Folterverbot]''. ISBN 978-3-937714-40-0
| hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte
*Sebastian Müller: ''[http://files.institut-fuer-menschenrechte.de/488/d54_v2_file_465d6f8670087_Essay%20No%204%20Pr%E4ventive%20Sicherungshaft.pdf Präventive Sicherungshaft?]''. ISBN 3-937714-22-7
| abruf=2021-06-21}}</ref> und im November 2015<ref>{{Internetquelle
* Volkmar Deile et al. (Hrsg.): ''[http://www.jahrbuch-menschenrechte.de Jahrbuch Menschenrechte]''. In Verbindung mit der deutschen Sektion von [[amnesty international]], dem [[Ludwig-Boltzmann-Institut für Menschenrechte]] in Wien und dem [[Institut für Entwicklung und Frieden]] in Duisburg. Suhrkamp Verlag, Frankfurt am Main.
| url=https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/presse/pressemitteilungen/manuela-schwesig-eroeffnet-neue-monitoring-stelle-zur-un-kinderrechtskonvention-102900
* ''KOMPASS – Ein Handbuch zur Menschenrechtsbildung für die schulische und außerschulische Bildungsarbeit''. Erhältlich über die [[Bundeszentrale für politische Bildung]]
| titel=BMFSFJ: Manuela Schwesig eröffnet neue Monitoring-Stelle zur UN-Kinderrechtskonvention
| datum=2015-11-17
| hrsg=Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
| abruf=2021-06-21}} {{Internetquelle
| url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/das-institut/abteilungen/monitoring-stelle-un-kinderrechtskonvention
| titel=Monitoring-Stelle UN-KRK
| hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte
| abruf=2021-06-21}}</ref> jeweils eine Monitoring-Stelle eingerichtet. Die Bundesregierung hat das Institut mit einer unabhängigen innerstaatlichen Berichterstattung zu den Konventionen des Europarats zur [[Konvention zur Unterbindung des Menschenhandels und der Ausnutzung der Prostitution anderer|Unterbindung des Menschenhandels und der Ausnutzung der Prostitution anderer]] sowie zur [[Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt|Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt]] (Istanbul-Konvention) betraut, wofür im November 2022 entsprechende Berichterstattungsstellen eingerichtet wurden.<ref>{{Internetquelle
| url=https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/bundesregierung-verstaerkt-kampf-gegen-menschenhandel-205132
| titel=BMSFJ: Neue Berichterstattungsstelle. Bundesregierung verstärkt Kampf gegen Menschenhandel
| datum=2022-11-18
| hrsg=Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
| abruf=2023-05-17}}, {{Internetquelle
| url=https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/presse/pressemitteilungen/start-der-unabhaengigen-berichterstattungsstelle-205294
| titel=BMFSFJ: Start der unabhängigen Berichterstattungsstelle. Deutschland setzt zentrale Verpflichtungen aus der Istanbul-Konvention um
| datum=2022-11-25
| hrsg=Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
| abruf=2023-05-17}}</ref>


== Auftrag und Tätigkeit ==
==Weblinks==
Der Auftrag ist per Gesetz<ref>{{§|2|DIMRG|juris}} Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte.</ref> und Satzung<ref>{{Internetquelle
*[http://www.institut-fuer-menschenrechte.de Website des Instituts]
| url=http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/ueber-uns/auftrag/satzung/
*[http://vzopc4.gbv.de:8080/DB=22/LNG=DU/ Online-Katalog der Bibliothek des Deutschen Instituts für Menschenrechte]
| titel=Satzung des eingetragenen Vereins Deutsches Institut für Menschenrechte
| datum=2015-09-22
| hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte
| abruf=2018-04-14}}</ref> festgelegt.
Das Institut forscht interdisziplinär und anwendungsorientiert zu menschenrechtlichen Fragen und beobachtet die Menschenrechtssituation in Deutschland.
Es berichtet jährlich dem Deutschen Bundestag<ref name="DIMR" /> und verfasst Stellungnahmen für nationale wie internationale Gerichte (sog. [[Amicus Curiae#Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte|amicus-curiæ]]-Stellungnahmen) sowie internationale Menschenrechtsgremien.


Mit den Menschenrechtsgremien der [[Vereinte Nationen|Vereinten Nationen]], des [[Europarat]]s und der [[Europäische Union|Europäischen Union]] arbeitet es eng zusammen. Das Institut ist außerdem Mitglied im Weltverband der nationalen Menschenrechtsinstitutionen ([[Global Alliance of National Human Rights Institutions]])<ref>{{Internetquelle
== Nachweise ==
| url=http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/ueber-uns/nationale-menschenrechtsinstitutionen/global-alliance-of-national-human-rights-institutions/
<references/>
| titel=Global Alliance of National Human Rights Institutions (GANHRI)
| hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte
| abruf=2018-04-14}}</ref> und des [[European Network of National Human Rights Institutions]].<ref>{{Internetquelle
| url=http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/ueber-uns/nationale-menschenrechtsinstitutionen/european-network-of-national-human-rights-institutions/
| titel=European Network of National Human Rights Institutions (ENNHRI)
| hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte
| abruf=2018-04-14}}</ref> Das Institut unterhält eine öffentlich zugängliche Spezialbibliothek zu Menschenrechtsthemen und betreibt Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung der Menschenrechte.


Weitere Aufgaben sind unter anderem [[Politikberatung]] und Information der Öffentlichkeit über die Lage der Menschenrechte im In- und Ausland.
[[Kategorie:Menschenrechtsorganisation]]

== Budget und Stellen ==
Das DIMR wird aus dem Haushalt des Deutschen Bundestages sowie – für einzelne Projekte – aus Drittmitteln finanziert. Das Gesamtbudget betrug:
{| class="wikitable" style="text-align:center;"
! style="width:20%;"| Jahr
! style="width:20%;"| Budget
! style="width:20%;"| Vollzeitstellen
! style="width:20%;"| Mitarbeiter
! style="width:20%;"| Quelle
|-
| 2002 || 1,5&nbsp;Mio&nbsp;€|| . || . || <small>Jahresbericht 2002</small><ref name="jb2002"/>
|-
| 2003 || 1,5&nbsp;Mio&nbsp;€|| . || . || <small>Jahresbericht 2003</small><ref name="jb2003"/>
|-
| 2004 || 1,6&nbsp;Mio&nbsp;€|| . || . || <small>Jahresbericht 2004</small><ref name="jb2004"/>
|-
| 2005 || 1,7&nbsp;Mio&nbsp;€|| . || . || <small>Jahresbericht 2005</small><ref name="jb2005"/>
|-
| 2006 || 1,7&nbsp;Mio&nbsp;€|| . || . || <small>Jahresbericht 2006</small><ref name="jb2006"/>
|-
| 2007 || 1,8&nbsp;Mio&nbsp;€|| . || . || <small>Jahresbericht 2007</small><ref name="jb2007"/>
|-
| 2008 || 1,8&nbsp;Mio&nbsp;€|| . || 21 || <small>Jahresbericht 2008</small><ref name="jb2008"/>
|-
| 2009 || 2,5&nbsp;Mio&nbsp;€|| . || . || <small>Jahresbericht 2009</small><ref name="jb2009"/>
|-
| 2010 || 2,7&nbsp;Mio&nbsp;€|| . || . || <small>Jahresbericht 2010</small><ref name="jb2010"/>
|-
| 2011 || 3,1&nbsp;Mio&nbsp;€|| . || . || <small>Jahresbericht 2011</small><ref name="jb2011"/>
|-
| 2012 || 3,3&nbsp;Mio&nbsp;€|| . || 46 || <small>Jahresbericht 2012</small><ref name="jb2012"/>
|-
| 2013 || 4,0&nbsp;Mio&nbsp;€|| . || . || <small>Jahresbericht 2013</small><ref name="jb2013"/>
|-
| 2014 || 4,1&nbsp;Mio&nbsp;€|| . || . || <small>Jahresbericht 2014</small><ref name="jb2014"/>
|-
| 2015 || 4,0&nbsp;Mio&nbsp;€|| . || . || <small>Jahresbericht 2015</small><ref name="jb2015"/>
|-
| 2016 || 4,9&nbsp;Mio&nbsp;€|| 53 || 73 || <small>Jahresbericht 2016</small><ref name="jb2016"/>
|-
| 2017 || 5,6&nbsp;Mio&nbsp;€|| 59 || 82 || <small>Jahresbericht 2017</small><ref name="jb2017"/>
|-
| 2018 || 5,8&nbsp;Mio&nbsp;€|| 61 || 84 || <small>Jahresbericht 2018</small><ref name="jb2018"/>
|-
| 2019 || 6,0&nbsp;Mio&nbsp;€|| 60 || 86 || <small>Jahresbericht 2019</small><ref name="jb2019"/>
|-
| 2020 || 6,5&nbsp;Mio&nbsp;€|| 66 || 93 || <small>Jahresbericht 2020</small><ref name="jb2020"/>
|-
| 2021 || 6,7&nbsp;Mio&nbsp;€|| 69 || 93 || <small>Jahresbericht 2021</small><ref name="jb2021"/>
|-
| 2022 || 6,9&nbsp;Mio&nbsp;€|| 74 || 92 || <small>Jahresbericht 2022</small><ref name="jb2022"/>
|}
== Kuratorium ==
Mitglieder des Kuratoriums sind u.&nbsp;a. [[Markus N. Beeko]], [[Anetta Kahane]], [[Markus Krajewski (Rechtswissenschaftler)|Markus Krajewski]], [[Martin Lessenthin]], [[Markus Löning]], [[Nivedita Prasad]], [[Christine Schirrmacher]], [[Frank Schwabe]] und [[Pierre Thielbörger]]. Zu den nicht stimmberechtigten Mitgliedern gehören u.&nbsp;a. [[Jürgen Dusel]], [[Bernd Fabritius]], [[Bärbel Kofler]] und [[Almut Möller]].<ref>{{Internetquelle |url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/das-institut/gremien/kuratorium |titel=Kuratorium. |hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte |sprache=de |abruf=2022-04-07}}</ref>

== Weblinks ==
* [https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/ Deutsches Institut für Menschenrechte] Internetpräsenz
* [http://vzopc4.gbv.de:8080/DB=22/LNG=DU/ Online-Katalog der Bibliothek des Deutschen Instituts für Menschenrechte]
* Beate Rudolf: [https://www.youtube.com/watch?v=BDu_yhdl338 ''Ausführliches Interview''] von [[Tilo Jung]] und [[Hans Jessen (Journalist)|Hans Jessen]] bei [[Jung & Naiv|''Jung und Naiv'']], 10. Februar 2022.
* {{Internetquelle |autor=Beate Rudolf |url=https://zeitschrift-vereinte-nationen.de/fileadmin/publications/PDFs/Zeitschrift_VN/VN_2013/Rudolf_VN_4-13.pdf |titel=Bringing Human Rights Home: Zur Rolle nationaler Menschenrechtsinstitutionen |werk=Vereinte Nationen Heft 4/2013 |datum=2013-08-08 |seiten=161–166 |format=pdf; 3,7&nbsp;MB |abruf=2020-04-17 |abruf-verborgen=1}}
* {{Internetquelle |autor=Deutsches Institut für Menschenrechte |url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikationen/detail/entwicklung-der-menschenrechtssituation-in-deutschland-juli-2020-juni-2021 |titel=Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland Juli 2020 — Juni 2021. Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß §&nbsp;2 Absatz 5 DIMRG |hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte |datum=2021-12-09 |abruf=2022-04-07 |abruf-verborgen=1}}
* {{Internetquelle |url=https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw20-pa-menschenrechte-508154 |titel=Menschenrechtsberichte im Ausschuss kontrovers bewertet |hrsg=Deutscher Bundestag |datum=2017-05-18 |abruf=2020-04-17 |abruf-verborgen=1}}
* {{Internetquelle |autor=Deutsches Institut für Menschenrechte |url=https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/106/1810615.pdf |titel=Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland Januar 2015 – Juni 2016. Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß §&nbsp;2 Absatz 5 DIMRG |hrsg=Deutscher Bundestag, 18. Wahlperiode, Drucksache 18/10615 |datum=2016-12-07 |format=pdf; 1&nbsp;MB |abruf=2020-04-17 |abruf-verborgen=1}}

== Einzelnachweise ==
<references responsive>

<ref name="jb2002">
{{Internetquelle |url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Jahresbericht/jahresbericht_2002.pdf |titel=Jahresbericht 2002 |hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte |datum=2003-08 |seiten=8 |format=PDF |abruf=2024-05-06}}</ref>

<ref name="jb2003">
{{Internetquelle |url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Jahresbericht/jahresbericht_2003.pdf |titel=Jahresbericht 2003 |hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte |datum=2004-08 |seiten=25 |format=PDF |abruf=2024-05-06}}</ref>

<ref name="jb2004">
{{Internetquelle |url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Jahresbericht/jahresbericht_2004.pdf |titel=Jahresbericht 2004 |hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte |datum=2005-08 |seiten=33 |format=PDF |abruf=2024-05-06}}</ref>

<ref name="jb2005">
{{Internetquelle |url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Jahresbericht/jahresbericht_2005.pdf |titel=Jahresbericht 2005 |hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte |datum=2006-08 |seiten=35 |format=PDF |abruf=2024-05-06}}</ref>

<ref name="jb2006">
{{Internetquelle |url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/jahresbericht_2006.pdf |titel=Jahresbericht 2006 |hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte |datum=2007-07 |seiten=37 |format=PDF |abruf=2024-05-06}}</ref>

<ref name="jb2007">
{{Internetquelle |url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/jahresbericht_2007.pdf |titel=Jahresbericht 2007 |hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte |datum=2008-07 |seiten=35 |format=PDF |abruf=2024-05-06}}</ref>

<ref name="jb2008">
{{Internetquelle |url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/jahresbericht_2008.pdf |titel=Jahresbericht 2008 |hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte |datum=2009-08 |seiten=38 und 39 |format=PDF |abruf=2024-05-06}}</ref>

<ref name="jb2009">
{{Internetquelle |url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/jahresbericht_2009.pdf |titel=Jahresbericht 2009 |hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte |datum=2010-09 |seiten=38 |format=PDF |abruf=2024-05-06}}</ref>

<ref name="jb2010">
{{Internetquelle |url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Jahresbericht_2010.pdf |titel=Jahresbericht 2010 |hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte |datum=2011-11 |seiten=57 |format=PDF |abruf=2024-05-06}}</ref>


<ref name="jb2011">
{{Internetquelle |url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/jahresbericht_2011_barrierefrei.pdf |titel=Jahresbericht 2011 |hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte |datum=2012-06 |seiten=54 |format=PDF |abruf=2024-05-06}}</ref>

<ref name="jb2012">
{{Internetquelle |url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Jahresbericht_2012_01.pdf |titel=Jahresbericht 2012 |hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte |datum=2013-09 |seiten=46, 47 und 54 |format=PDF |abruf=2024-05-06}}</ref>

<ref name="jb2013">
{{Internetquelle |url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Jahresbericht_2013.pdf |titel=Jahresbericht 2013 |hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte |datum=2014-12 |seiten=40 |format=PDF |abruf=2024-05-06}}</ref>

<ref name="jb2014">
{{Internetquelle |url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Jahresbericht_2014.pdf |titel=Jahresbericht 2014 |hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte |datum=2015-12 |seiten=30 |format=PDF |abruf=2024-05-06}}</ref>

<ref name="jb2015">
{{Internetquelle |url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/jahresbericht_2015.pdf |titel=Jahresbericht 2015 |hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte |datum=2016 |seiten=56 |format=PDF |abruf=2024-05-06 }}</ref>

<ref name="jb2016">
{{Internetquelle |url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Jahresbericht_2016.pdf |titel=Jahresbericht 2016 |hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte |datum=2017-09 |seiten=57 und 71 |format=PDF |abruf=2024-05-06}}</ref>

<ref name="jb2017">
{{Internetquelle |url=https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Jahresbericht_2017.pdf |titel=Jahresbericht 2017 |hrsg=Deutsches Institut für Menschenrechte |datum=2018-09 |seiten=57 und 71 |format=PDF |abruf=2024-05-06}}</ref>

<ref name="jb2018">
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Aktuelle Version vom 7. Mai 2024, 17:48 Uhr

Deutsches Institut
für Menschenrechte e. V.
(DIMR)
Logo
Rechtsform eingetragener Verein
Gründung 8. März 2001[1]
Sitz Berlin
Zweck Forschungsinstitut, nationale Menschenrechtsinstitution (NHRI)
Vorsitz Beate Rudolf (Direktorin)
Website www.institut-fuer-menschenrechte.de
Sitz des Instituts in der Zimmerstraße in Berlin-Kreuzberg

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) ist eine Menschenrechtsorganisation mit Sitz in Berlin. Der eingetragene Verein wurde am 8. März 2001 gegründet.[1] Als nationale Menschenrechtsinstitution arbeitet das DIMR auf Grundlage der „Pariser Prinzipien“ der Vereinten Nationen.[2] Es beschäftigte im Mai 2024 etwa 130 hauptamtliche Mitarbeiter.[3]

Grundlagen

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Seit 2015 ist das Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte[4] (DIMRG) maßgeblich.[5] Nach dem Gesetz und der Satzung besteht politische Unabhängigkeit, die Finanzierung ist jedoch vom Auftraggeber (Bundestag) bzw. Etat des Bundeshaushalts abhängig. Die Finanzierung erfolgt in erster Linie durch öffentliche Mittel aus dem deutschen Bundeshaushalt soweit sie im Haushaltsplan des Deutschen Bundestags aufgenommen sind, § 1 Abs. 1 S. 2 DIMRG;[5] für einzelne Projekte werden Drittmittel eingeworben.

Die Richtlinien für die inhaltliche Arbeit legt ein Kuratorium fest.

Das Institut begleitet und überwacht zudem die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und der UN-Kinderrechtskonvention. Es hat hierfür im Mai 2009[6] und im November 2015[7] jeweils eine Monitoring-Stelle eingerichtet. Die Bundesregierung hat das Institut mit einer unabhängigen innerstaatlichen Berichterstattung zu den Konventionen des Europarats zur Unterbindung des Menschenhandels und der Ausnutzung der Prostitution anderer sowie zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) betraut, wofür im November 2022 entsprechende Berichterstattungsstellen eingerichtet wurden.[8]

Auftrag und Tätigkeit

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Der Auftrag ist per Gesetz[9] und Satzung[10] festgelegt. Das Institut forscht interdisziplinär und anwendungsorientiert zu menschenrechtlichen Fragen und beobachtet die Menschenrechtssituation in Deutschland. Es berichtet jährlich dem Deutschen Bundestag[5] und verfasst Stellungnahmen für nationale wie internationale Gerichte (sog. amicus-curiæ-Stellungnahmen) sowie internationale Menschenrechtsgremien.

Mit den Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen, des Europarats und der Europäischen Union arbeitet es eng zusammen. Das Institut ist außerdem Mitglied im Weltverband der nationalen Menschenrechtsinstitutionen (Global Alliance of National Human Rights Institutions)[11] und des European Network of National Human Rights Institutions.[12] Das Institut unterhält eine öffentlich zugängliche Spezialbibliothek zu Menschenrechtsthemen und betreibt Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung der Menschenrechte.

Weitere Aufgaben sind unter anderem Politikberatung und Information der Öffentlichkeit über die Lage der Menschenrechte im In- und Ausland.

Budget und Stellen

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Das DIMR wird aus dem Haushalt des Deutschen Bundestages sowie – für einzelne Projekte – aus Drittmitteln finanziert. Das Gesamtbudget betrug:

Jahr Budget Vollzeitstellen Mitarbeiter Quelle
2002 1,5 Mio € . . Jahresbericht 2002[13]
2003 1,5 Mio € . . Jahresbericht 2003[14]
2004 1,6 Mio € . . Jahresbericht 2004[15]
2005 1,7 Mio € . . Jahresbericht 2005[16]
2006 1,7 Mio € . . Jahresbericht 2006[17]
2007 1,8 Mio € . . Jahresbericht 2007[18]
2008 1,8 Mio € . 21 Jahresbericht 2008[19]
2009 2,5 Mio € . . Jahresbericht 2009[20]
2010 2,7 Mio € . . Jahresbericht 2010[21]
2011 3,1 Mio € . . Jahresbericht 2011[22]
2012 3,3 Mio € . 46 Jahresbericht 2012[23]
2013 4,0 Mio € . . Jahresbericht 2013[24]
2014 4,1 Mio € . . Jahresbericht 2014[25]
2015 4,0 Mio € . . Jahresbericht 2015[26]
2016 4,9 Mio € 53 73 Jahresbericht 2016[27]
2017 5,6 Mio € 59 82 Jahresbericht 2017[28]
2018 5,8 Mio € 61 84 Jahresbericht 2018[29]
2019 6,0 Mio € 60 86 Jahresbericht 2019[30]
2020 6,5 Mio € 66 93 Jahresbericht 2020[31]
2021 6,7 Mio € 69 93 Jahresbericht 2021[32]
2022 6,9 Mio € 74 92 Jahresbericht 2022[33]

Kuratorium

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Mitglieder des Kuratoriums sind u. a. Markus N. Beeko, Anetta Kahane, Markus Krajewski, Martin Lessenthin, Markus Löning, Nivedita Prasad, Christine Schirrmacher, Frank Schwabe und Pierre Thielbörger. Zu den nicht stimmberechtigten Mitgliedern gehören u. a. Jürgen Dusel, Bernd Fabritius, Bärbel Kofler und Almut Möller.[34]

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Einzelnachweise

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  1. ↑ a b Das Institut. Deutsches Institut für Menschenrechte, abgerufen am 11. Februar 2021.
  2. ↑ Internationaler Kontext – Nationale Menschenrechtsinstitutionen. Deutsches Institut für Menschenrechte, abgerufen am 14. April 2018.
  3. ↑ Deutsches Institut für Menschenrechte – Team. Archivlink. Deutsches Institut für Menschenrechte, 6. Mai 2024, abgerufen am 6. Mai 2024.
  4. ↑ DIMRG Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Abgerufen am 8. Juni 2021.
  5. ↑ a b c Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte vom 16. Juli 2015 (BGBl. I S. 1194). juris, 16. Juli 2015, abgerufen am 14. April 2018.
  6. ↑ Die Monitoring Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention – Handbuch Menschenrechte. Friedrich-Ebert-Stiftung, abgerufen am 21. Juni 2021. Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention. Deutsches Institut für Menschenrechte, abgerufen am 21. Juni 2021.
  7. ↑ BMFSFJ: Manuela Schwesig eröffnet neue Monitoring-Stelle zur UN-Kinderrechtskonvention. Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, 17. November 2015, abgerufen am 21. Juni 2021. Monitoring-Stelle UN-KRK. Deutsches Institut für Menschenrechte, abgerufen am 21. Juni 2021.
  8. ↑ BMSFJ: Neue Berichterstattungsstelle. Bundesregierung verstärkt Kampf gegen Menschenhandel. Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, 18. November 2022, abgerufen am 17. Mai 2023., BMFSFJ: Start der unabhängigen Berichterstattungsstelle. Deutschland setzt zentrale Verpflichtungen aus der Istanbul-Konvention um. Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, 25. November 2022, abgerufen am 17. Mai 2023.
  9. ↑ § 2 Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte.
  10. ↑ Satzung des eingetragenen Vereins Deutsches Institut für Menschenrechte. Deutsches Institut für Menschenrechte, 22. September 2015, abgerufen am 14. April 2018.
  11. ↑ Global Alliance of National Human Rights Institutions (GANHRI). Deutsches Institut für Menschenrechte, abgerufen am 14. April 2018.
  12. ↑ European Network of National Human Rights Institutions (ENNHRI). Deutsches Institut für Menschenrechte, abgerufen am 14. April 2018.
  13. ↑ Jahresbericht 2002. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, August 2003, S. 8, abgerufen am 6. Mai 2024.
  14. ↑ Jahresbericht 2003. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, August 2004, S. 25, abgerufen am 6. Mai 2024.
  15. ↑ Jahresbericht 2004. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, August 2005, S. 33, abgerufen am 6. Mai 2024.
  16. ↑ Jahresbericht 2005. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, August 2006, S. 35, abgerufen am 6. Mai 2024.
  17. ↑ Jahresbericht 2006. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, Juli 2007, S. 37, abgerufen am 6. Mai 2024.
  18. ↑ Jahresbericht 2007. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, Juli 2008, S. 35, abgerufen am 6. Mai 2024.
  19. ↑ Jahresbericht 2008. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, August 2009, S. 38 und 39, abgerufen am 6. Mai 2024.
  20. ↑ Jahresbericht 2009. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, September 2010, S. 38, abgerufen am 6. Mai 2024.
  21. ↑ Jahresbericht 2010. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, November 2011, S. 57, abgerufen am 6. Mai 2024.
  22. ↑ Jahresbericht 2011. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, Juni 2012, S. 54, abgerufen am 6. Mai 2024.
  23. ↑ Jahresbericht 2012. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, September 2013, S. 46, 47 und 54, abgerufen am 6. Mai 2024.
  24. ↑ Jahresbericht 2013. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, Dezember 2014, S. 40, abgerufen am 6. Mai 2024.
  25. ↑ Jahresbericht 2014. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, Dezember 2015, S. 30, abgerufen am 6. Mai 2024.
  26. ↑ Jahresbericht 2015. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, 2016, S. 56, abgerufen am 6. Mai 2024.
  27. ↑ Jahresbericht 2016. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, September 2017, S. 57 und 71, abgerufen am 6. Mai 2024.
  28. ↑ Jahresbericht 2017. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, September 2018, S. 57 und 71, abgerufen am 6. Mai 2024.
  29. ↑ Jahresbericht 2018. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, September 2019, S. 51 und 65, abgerufen am 6. Mai 2024.
  30. ↑ Jahresbericht 2019. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, September 2020, S. 75 und 94, abgerufen am 6. Mai 2024.
  31. ↑ Jahresbericht 2020. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, November 2021, S. 54 und 73, abgerufen am 6. Mai 2024.
  32. ↑ Jahresbericht 2021. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, November 2022, S. 54 und 69, abgerufen am 6. Mai 2024.
  33. ↑ Jahresbericht 2022. (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, Juni 2023, S. 91 und 94, abgerufen am 6. Mai 2024.
  34. ↑ Kuratorium. Deutsches Institut für Menschenrechte, abgerufen am 7. April 2022.
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