„Shūgiin-Wahl 2014“ – Versionsunterschied
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da es gerade mal sehr schnell doch bis hin zum geplanten Wahltermin recht konkret wird, ein Anfang – wenn aus irgendeinem Grund doch nicht, kann man den Abschnitt ja immer noch umschneiden, ansonsten den Artikel auf „2014“ verschieben |
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Version vom 14. November 2014, 19:58 Uhr
Die nächste Unterhauswahl in Japan, formell die 47. allgemeine Wahl der Abgeordneten im Shūgiin (jap. 第47回衆議院議員総選挙, dai-yonjūnana-kai Shūgiin giin sōsenkyo), zur Bestimmung der Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses (Shūgiin), des Unterhauses des nationalen Parlaments (Kokkai), findet spätestens Ende 2016 statt, im [Regel-]Fall einer vorherigen Unterhausauflösung innerhalb von 40 Tagen nach der Auflösung. Zur Wahl stehen – nach einer Neuordnung der Shūgiin-Wahlkreise in 17 Präfekturen im Jahr 2013[1] – fortan 295 statt bisher 300 Abgeordnete durch Mehrheitswahl in Einmandatswahlkreisen, 180 durch Verhältniswahl über Parteilisten in elf regionalen Verhältniswahlkreisen („Blöcken“). Da eine Unterhauswahl unter der Nachkriegsverfassung automatisch den Rücktritt des Kabinetts nach sich zieht, führt eine Shūgiin-Wahl auch zwangsläufig zu einer neuen Wahl des Premierministers im Parlament und einem neuen Kabinett, auch wenn dieses personell und parteipolitisch gleich zusammengesetzt sein kann wie vorher.
Hintergrund
Als Ergebnis der Shūgiin-Wahl 2012 regiert eine Koalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō unter Führung von Premierminister Shinzō Abe (LDP). Seit der Wahl 2013 zum Rätehaus (Sangiin), dem Oberhaus des Parlaments, verfügt die Regierung über Mehrheiten in beiden Parlamentskammern. Das Kabinett genoss lange relativ hohe Zustimmungswerte in Umfragen, während die Opposition ihre Neuformierung nach dem Zusammenbruch der Demokratischen Partei (DPJ) 2012, der größten Oppositionspartei, noch nicht abgeschlossen hat. Angesichts der relativ hohen Zustimmungswerte der Regierung galten Doppelwahlen zum Parlament (Shū-San double senkyo; kam bisher nur 1980 und 1986 vor) im Sommer 2016 lange als wahrscheinlich.
Im Herbst 2014 unterschritten die Zustimmungswerte zum Kabinett deutlich die 50%-Marke. Während der Diskussion über den Zeitpunkt der für Oktober 2015 geplanten Umsetzung der zweiten Stufe der 2012 von beiden großen Parteien beschlossenen Verdopplung der Mehrwertsteuer stellte Abe in Aussicht, dass er die Steuererhöhung um anderthalb Jahre verschieben möchte und das Unterhaus des Parlaments auflösen will, um bei Neuwahlen möglicherweise schon im Dezember 2014 die Zustimmung der Bürger einzuholen. Als möglicher Termin wird eine amtliche Bekanntmachung (Wahlkampferöffnung) am 2. Dezember, das heißt als Wahltag der 14. Dezember 2014 geprüft. Das Shūgiin würde dafür schon am 18. November 2014 oder einige Tage später aufgelöst.
Angesichts der Zersplitterung der Oppositionsparteien würden Neuwahlen wahrscheinlich eine klare Unterhausmehrheit von LDP und Kōmeitō (derzeit 326 von 480 Sitzen) und damit die Regierung im Amt bestätigen. Die Zweidrittelmehrheit ermöglicht auch ein Überstimmen des Oberhauses in der Gesetzgebung, etwa im Falle eines möglichen Mehrheitsverlusts dort bei der Wahl 2016.[2][3][4][5][6]
Siehe auch
- Liste der Mitglieder des Shūgiin (46. Wahlperiode), derzeitige Abgeordnete nach Wahlkreis und Fraktion
Einzelnachweise
- ↑ Sōmushō: 衆議院小選挙区の区割りの改定等について
- ↑ 安倍首相、12月14日投票の意向=来週衆院解散へ-増税1年半延期の方向. In: Jiji Tsūshin. 14. November 2014, abgerufen am 14. November 2014 (japanisch).
- ↑ 消費増税1年半先送り 18日にも解散表明. In: NHK. 14. November 2014, abgerufen am 14. November 2014 (japanisch).
- ↑ Japan: Abe will Neuwahlen noch in diesem Jahr. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 12. November 2014, abgerufen am 14. November 2014.
- ↑ Shinzo Abe on verge of calling snap general elections in Japan. In: Financial Times. 13. November 2014, abgerufen am 14. November 2014 (englisch).
- ↑ Abe likely to announce plan Tuesday to dissolve Lower House for snap election. In: The Japan Times. 14. November 2014, abgerufen am 14. November 2014 (englisch).